Grundrecht

[1] Die „Märzforderungen“ lauteten: Garantie der Grundrechte und der Pressefreiheit, Verfassung und sofortige Herstellung eines deutschen Parlaments.

[1] Der Eingriff in den Schutzbereich eines Grundrechts ist nur dann rechtmäßig, wenn er auf ein Gesetz gestützt werden kann, das seinerseits verfassungsmäßig ist.

[1] Adressat von Grundrechten ist nicht nur die öffentliche Gewalt; sie binden auch Private im Wege der mittelbaren Drittwirkung.

[1] Die Gleichheit von Mann und Frau ist ein von der Verfassung verbürgtes Grundrecht.

[1] „DIe Grundrechte des Grundgesetzes sind die die Ausübung der staatlichen Gewalt verfassungskräftig verpflichtenden subjektiven Rechte des einzelnen.“

[1] „Ohne Zweifel sind Grundrechte in erster Linie dazu bestimmt, die Freiheitssphäre des einzelnen vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt zu sichern; sie sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.“

[1] „Zu unserer Verfassungsordnung gehören das allgemeine Freiheitsrecht, das Grundrecht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, der allgemeine Gleichheitsgrundsatz und die Religionsfreiheit.“