Referendum

[1] „Präsident Charles de Gaulle lässt schließlich ein Referendum zu – mit eindeutigem Ergebnis: Mehr als 95 Prozent der wahlbeteiligten Algerier votieren für die Selbstbestimmung des Landes.“

[1] „Doch im Dezember 2015 ließ Kagame ein Referendum über eine Verfassungsänderung abhalten, die es ihm ermöglicht, über das Jahr 2017 hinaus im Amt zu bleiben.“

[1] „Das italienische Verfassungsgericht hat einen Antrag auf ein Referendum zur Entkriminalisierung der Sterbehilfe abgelehnt.“

[2] „Bundesgesetze und andere Erlasse der Bundesversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum nach Artikel 141 der Bundesverfassung. Die grosse Mehrheit dieser Erlasse treten in Kraft, ohne dass darüber vorher eine Volksabstimmung stattfindet. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die eine Volksabstimmung wünschen, können jedoch das Referendum ergreifen..“

[2] „Bürgerinnen und Bürger können eine Volksabstimmung über bestimmte Entscheide des Grossen Rats (zum Beispiel Gesetze oder Beschlüsse über neue einmalige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Franken) verlangen. Damit ein Referendum zustande kommt, braucht es innert der Sammelfrist von neunzig Tagen nach der Publikation im Amtsblatt die Unterschrift von 3'000 Stimmberechtigten.“

[2] „Mit einer Initiative kann der Erlass, die Änderung oder die Aufhebung von initiativfähigen Reglementen oder Beschlüssen verlangt werden, beispielsweise die Änderung der Gemeindeordnung. Eine Initiative ist vorgängig der Stadtkanzlei zur Vorprüfung einzureichen. Sie ist zustande gekommen, wenn innert sechs Monaten 5000 Stimmberechtigte das Initiativbegehren unterzeichnen. Initiativen werden den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet, wenn sie einen Gegenstand aus ihrem Zuständigkeitsbereich betreffen oder wenn der Stadtrat sie ablehnt. Mit einem Referendum kann die Abstimmung über ein vom Stadtrat beschlossenes Reglement, über ausserordentliche Gemeindesteuern oder über neue Ausgaben von mehr als zwei bis sieben Millionen Franken verlangt werden. Das Referendumsbegehren ist innert 60 Tagen von 1500 Stimmberechtigten zu unterzeichnen und bei der Stadtkanzlei einzureichen.“

[2] „Am 15. Mai wird über das Referendum gegen die EU-Verordnung der Grenzüberwachungs-Agentur Frontex abgestimmt.“

[2] „Das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz ist klar gescheitert – doch ein neues ist schon lanciert.“